Bei dieser Recherche musste ich fast ein bisschen lachen. Manche in der AfD hoffen beim Streit um „Remigration“ insgeheim auf ein Verbot der Identitären durch die Union. „Wo bleibt die Repression?“ „Warum ist Dobrindt so zahm“? so die verzweifelten Fragen. zeit.de/2026/50/afd-machtkam…
Großen Respekt, SPD Berlin! 🙏
Zumindest ein Landesverband dieser traditionsreichen Partei, der unser Grundgesetz und den einst maßgeblich von der SPD erkämpften Artikel 15 noch verteidigt. 🔥
Hier der Beschluss des Landesvorstands der Berliner SPD vom 16.11.26 im Wortlaut: ⤵️
„Gewalttaten vorwiegend migrantisch geprägter Jugendgruppen halten Potsdam seit Monaten in Atem. Dutzende Beschuldigte führen Polizei und Staatsanwaltschaft bereits. Ein mutmaßlicher Haupttäter und Anführer der locker zusammenhaltenden Gruppen sitzt nach Recherchen der Potsdamer Neuesten Nachrichten (PNN) mittlerweile in Haft. Über ihn und seine Verhaftung werden brisante Details bekannt.
Nach einer auf Anfrage vorliegenden Mitteilung der Polizei geht es um einen 20 Jahre alten Mann. Er soll nach PNN-Recherchen palästinensische Wurzeln haben. Laut Auskunft des Amtsgerichts liegen am Gericht bereits sechs rechtskräftige Entscheidungen gegen ihn vor...
Die Machtposition des Mannes innerhalb der kriminellen und gewalttätigen Gruppen untermauert ein Vorfall, der sich nach Recherchen dieser Zeitung zugetragen haben soll, als der Haftbefehl gegen den 20-Jährigen ausgesprochen worden ist. Dabei sollen Jugendliche und junge Männer gedroht haben, die Staatsgewalt anzugreifen.
Zu dem Vorfall ermittelt auch die Polizei. Er hat sich nach PNN-Recherchen am 22. Oktober im Justizzentrum in der Jägerallee in Potsdam, dem Sitz von Land- und Amtsgericht sowie der hiesigen Staatsanwaltschaft, zugetragen. Öffentlich meldete die Polizei den Fall jedoch nicht…“ @S_Schicketanz@PNN_de@TspBerlin@bzberlin
News @welt: Der AfD-Landtagsabgeordnete Klaus Esser ist nun rechtskräftig zu einer Geldstrafe von 90 Tagessätzen wegen Titelmissbrauchs und Urkundenfälschung verurteilt. Das Amtsgericht Düren hatte einen Strafbefehl erlassen, gegen den Esser Einspruch erhoben hatte. Zwischenzeitlich hat Esser seinen Einspruch auf die im Strafbefehl veranschlagte Tagessatzhöhe beschränkt.
Mit Beschluss vom 6. November 2026 hat das Amtsgericht daraufhin die Tagessatzhöhe von 150 auf 100 Euro reduziert. Eine Gerichtssprecherin teilte mir mit: »Der Verteidiger des Angeklagten hat heute bestätigt, den Beschluss erhalten zu haben. Die Verurteilung und die Tagessatzanzahl des vom Amtsgericht Düren erlassenen Strafbefehls sind damit rechtskräftig. Zu einer Hauptverhandlung wird es vor diesem Hintergrund voraussichtlich nicht mehr kommen.«
Am Freitag verhandelt das Landesschiedsgericht der NRW-AfD über einen Antrag auf Parteiausschluss gegen Esser.
Artikel in der Springer-Publikation Politico war offenbar zu klimakritisch für die Springer-Publikation Welt, schreibt Daniel Drepper im neuem Klimajournalismus-Start-up “Otter News”.
steady.page/de/otternews/pos…
Letzter Anruf von ihm am 8. Mai 2005 bekommen. War gerade mit den Kollegen auf dem Alexanderplatz, NPD-Demo. Er berichtete, dass die Polizei den Aufmarsch nicht durchsetzen kann. Heute Abend wird der Fall bei „XY...ungelöst“ nochmal aufgerollt.
t-online.de/nachrichten/pano…
Die Printhäuser in Österreich können aufatmen. Das neue Förderpaket für Zeitungen wurde heute beschlossen. Abonnierte Tages- und Wochenzeitungen werden künftig mit 22,5 Millionen Euro pro Jahr gefördert. Für "unadressierte Druckwerke", die wöchentlich oder 14-tägig erscheinen und zumindest von bezirksweitem Interesse sind, sind weitere vier Millionen Euro vorgesehen. Um Medienhäuser gegenüber internationalen Plattformen zu stärken, wird der Fonds zur Förderung der digitalen Transformation 2027 und 2028 jeweils um vier Millionen auf 24 Millionen Euro aufgestockt. orf.at/stories/3448570/#Medienförderung
Ich bin nicht weiß. Ich fahre nicht mehr nach Sachsen-Anhalt, wo die AfD so stark ist. Aber jetzt will ich mich meiner Angst stellen. #redtrib.al/sFqHjwo
„Die größte Reichweite bekommen Medien heute ausgerechnet dort, wo sie am wenigsten zu sagen haben. Ob ein Artikel, Video oder Kommentar wahrgenommen wird, entscheiden Plattformsysteme, die sich der Kontrolle von Medienhäusern entziehen. KI-Systeme formen aus journalistischer Arbeit eigene Antworten. Schon bald könnte der Journalismus nicht mehr in der Lage sein, Öffentlichkeit aus eigener Kraft herzustellen." | aus Gastbeitrag von Leif Kramp und Stephan Weichert im M-Medienmagazin.
mmm.verdi.de/beruf/am-ende-g…
+++ @BILD exklusiv: Koalitionsgipfel stand vor dem Abbruch! Merz verließ kurz vor Mitternacht aus Wut auf die SPD die Sitzung.
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m.bild.de/politik/inland/fri…