


Freier Journalist (u.a. NDR, Panorama, Der Freitag) Podcast + Newsletter „Über Rechts“


Migration war lange das Thema, das die inneren Widersprüche in AfD und Vorfeld gekittet hat. Was sie stark gemacht hat, wird zunehmend zum Problem: Die Partei hat Erwartungen radikalisiert, die sich in der Regierung kaum einlösen lassen.

Wie immer gut! Über die Entwicklung von den Grenzen des Sagbaren zu den Grenzen des Machbaren und vom Aktivistenabenteurer zum gut bezahlten Fraktionsmitarbeiter im Bürosessel. Und über den fließenden Übergang von Neonazis zur IB und, am aktuellen Rand, vielleicht wieder zurück.
Braucht die AfD die Identitäre Bewegung noch? Je näher die AfD an politische Macht rückt, desto weniger erfüllt die IB ihren ursprünglichen Zweck: Diskursgrenzen verschieben, provozieren und Aktivisten formen. Darum geht’s in der aktuellen Folge des „Über Rechts“-Podcasts.

Mehr Infos: lfbrecht.de/event/morten-pau… Jetzt Karten sichern, die letzte VA im Brecht-Haus war ausverkauft. tickets.lfbrecht.de/produkte…

Was taugen Faschismustheorien? Darüber diskutiere ich am Dienstag mit Morten Paul im @lfbrecht in Berlin. Mich interessiert vor allem, was frühere Debatten für die Gegenwart leisten – und wo der Faschismusbegriff vielleicht mehr verdeckt als erklärt.


Die AfD auf Melonisierungskurs? Ein internes Strategiepapier deutet auf einen Kurswechsel hin - weg vom Dexit, hin zu einem rechten Europa. Dahinter dürfte der Versuch stehen, für das Establishment anschlussfähiger zu werden. Darüber habe ich mit @MauriceHoefgen geschrieben.


Der Weg für eine AfD-Minderheitsregierung mit wechselnden Mehrheiten wird breiter. Nach dem BSW signalisiert nun auch die CDU, AfD-Anträgen von Fall zu Fall zustimmen zu wollen. Sollte Siegmund Mitte Dezember zum Ministerpräsidenten gewählt werden, kann er bei einzelnen Vorhaben mit parlamentarischer Unterstützung jenseits der AfD rechnen.

Hier geht’s zur Podcast-Folge: Neue Solo-Folge: ueberrechts.de/p/braucht-die… Die Solo-Folge findet ihr auch bei Spotify, Apple und Co. Ihr könnt „Über Rechts“ über Substack oder auch Steady unterstützen: steady.page/de/ueberrechts/a…

Braucht die AfD die Identitäre Bewegung noch? Je näher die AfD an politische Macht rückt, desto weniger erfüllt die IB ihren ursprünglichen Zweck: Diskursgrenzen verschieben, provozieren und Aktivisten formen. Darum geht’s in der aktuellen Folge des „Über Rechts“-Podcasts.

Wieder peak performance von @SebFriedrich - unbedingt lesen!
Der Fokus auf die AfD-Leaks birgt ein doppeltes Problem: Journalistisch gehören nicht alle Mails an die Öffentlichkeit. Politisch wird die Stärke der AfD implizit auf ein Informationsdefizit zurückgeführt; als könnte ein großer Skandal die Rechte schwächen.


Der Fokus auf die AfD-Leaks birgt ein doppeltes Problem: Journalistisch gehören nicht alle Mails an die Öffentlichkeit. Politisch wird die Stärke der AfD implizit auf ein Informationsdefizit zurückgeführt; als könnte ein großer Skandal die Rechte schwächen.

Gar nicht so leicht, die interessanten Kommentare unter meinem Posting zu Eralp/Spiegel herauszufiltern. Hier hat der Kollege vom Spiegel durchaus einen Punkt. Fairness ist nicht die einzige Kategorie, die zu beachten ist. Aber ich halte das öffentliche Interesse nicht für gewichtig genug, um die Veröffentlichung in der Form zu rechtfertigen. Aus den internen Kommentierungen geht zunächst einmal Angst um die eigene Person und die Familie hervor, aber keine politische Erpressbarkeit. Erst wenn das gegeben wäre, lägen m.E. „gewichtige staatspolitische Gründe“ vor. Ob Eralps Angst politische Entscheidungen beeinflusst, ist in der Tat eine relevante Recherchefrage, aber eben eine Frage, das vorliegende Dokument noch nicht die Antwort. Die Redaktion hätte dem Verdacht nachgehen, nach weiteren Anhaltspunkten suchen und Eralp anschließend damit konfrontieren können. Die Kommentierung ist erstmal nur ein Indiz, noch dazu eines, das für eine Veröffentlichung nach einer sorgfältigen Recherche nicht wörtlich hätte wiedergegeben werden müssen. In Abwägung mit dem öffentlichen Interesse hat die Redaktion aus meiner Sicht die persönliche Schutzbedürftigkeit und die Vertraulichkeit des Austauschs zu gering gewichtet. Fairness scheint in der Abwägung keine oder zumindest eine sehr geringe Rolle gespielt zu haben.
Wobei „Fairness“ als einzige Kategorie jetzt etwas zu kurz greift: Was damit gemeint ist, ist und war natürlich im Rahmen der Abwägung zu berücksichtigen. Auf der anderen Seite steht aber das öffentliche Interesse an der Sache bzw ihre Brisanz.

Sicher, einem Pressesprecher darf ein solcher Fehler nicht unterlaufen. Aber interne Kommentare über die Angst um die eigene Familie, die versehentlich bei der Redaktion landen, für eine Schlagzeile auszuschlachten, hat mit journalistischer Fairness nichts zu tun.