Ab dem 1. Januar 2027 wird die Stromsteuer für alle privaten Haushalte & viele Unternehmen auf das europäische Mindestmaß gesenkt. @bundeskanzler: „Wir haben die Senkung der Stromsteuer versprochen – und wir haben Wort gehalten. Besonders die kleinen Betriebe und Familien werden die Entlastung spüren.“
Versprochen. Gehalten.
Ab dem 1. Januar 2027 wird die Stromsteuer für alle privaten Haushalte und viele Unternehmen auf das europäische Mindestmaß gesenkt.
Dass die CDU in Rheinland-Pfalz nach 35 Jahren wieder die stärkste politische Kraft ist und dem Land eine kraftvolle Stimme gibt, verdankt sie @GordonSchnieder. Herzlichen Glückwunsch zu Deiner überzeugenden Wiederwahl zum Vorsitzenden der @cdurlp, lieber Gordon! Ich freue mich auf die weitere gute und enge Zusammenarbeit!
📸: Jan-Philipp Burmann
Niedersachsen braucht frischen Wind und eine klare bürgerliche Politik. Das gibt es nur mit einer starken CDU und einem Ministerpräsidenten Sebastian Lechner. Dafür kämpfen wir gemeinsam bis zur Landtagswahl im kommenden Jahr. Herzlichen Glückwunsch zu Deiner heutigen Aufstellung zum Spitzenkandidaten, lieber @SebLechner!
📸: Sebastian Fabick
🔴 Jetzt live: Bundeskanzler und Vorsitzender der CDU Deutschlands Friedrich Merz – Rede beim 78. Landesparteitag der CDU Schleswig-Holstein | #merzredex.com/i/broadcasts/2XybQkJpK…
Der 9. November steht für die dunkelsten und die glücklichsten Stunden unserer Geschichte: für Antisemitismus und Verfolgung, für den Beginn der Demokratie und den Fall der Mauer. Freiheit und Demokratie sind nie selbstverständlich. Schützen wir sie – in Deutschland und Europa.
Das ist das Land, das wir sein wollen. Und das wir auch sein können:
Ein Land, in dem Jüdinnen und Juden sicher, frei und selbstbewusst leben können. Ein Land, das Heimat, Schutz und Hoffnung bietet.
Vor 88 Jahren gingen in unserem Land Synagogen in Flammen auf. Jüdische Geschäfte, Häuser und Wohnungen deutscher Jüdinnen und Juden wurden zerstört. Diese Nacht diente den Nationalsozialisten als Test. Sie wollten austesten, wie weit sie gehen konnten, bevor sich die Bevölkerung gegen das Unrecht auflehnt. Sie gingen sehr weit, doch kaum jemand erhob sich. Das dunkelste Kapitel unserer Geschichte ist untrennbar mit dieser Nacht verbunden.
88 Jahre später vergiftet dieser Hass noch immer unsere Gesellschaft - in alter und in neuer Gestalt. Wer wegsieht und schweigt, ermöglicht, dass es wieder geschieht. Es darf heute keine schweigende Mehrheit geben, die nicht aufsteht, wenn Jüdinnen und Juden Unrecht oder Gewalt erfahren. Die Vergangenheit darf nicht vergessen werden.
Wir müssen und werden aufstehen gegen jede Form von Judenhass. Heute und an jedem Tag. Im Gedenken an die Opfer der Schoa und der Verfolgung durch die Nationalsozialisten.
„Mit Ilse Aigner gewinnt die Bundesrepublik Deutschland eine Bundespräsidentin mit Würde und Herz, eine Bundespräsidentin, die zusammenführt, Orientierung gibt und Debatten anstoßen wird.“ - Friedrich Merz
🔴 Jetzt live: Der Parteivorsitzende der CDU Deutschlands und Bundeskanzler Friedrich Merz MdB sowie Ilse Aigner MdL geben ein gemeinsames Pressestatement. x.com/i/broadcasts/2WXEJKzqB…
🔴 Jetzt live: Der Parteivorsitzende der CDU Deutschlands und Bundeskanzler Friedrich Merz MdB sowie Ilse Aigner MdL geben ein gemeinsames Pressestatement. x.com/i/broadcasts/2WXEJKzqB…
Anti-Enteignungsgesetz kommt! Dem Berliner Enteignungs-Kurs von Linke, Grünen und SPD setzen wir jetzt etwas entgegen: Das Investitionsschutzgesetz.
Die Berliner Enteignungsdebatte schadet Deutschland und gefährdet das Vertrauen von Investoren, die wir dringend brauchen. Der Gesetzesentwurf für ein Enteignungsverbot ist inhaltlich fertig. Willkürlicher Vergesellschaftungs-Fetisch passt nicht zu unserem Grundgesetz und löst kein einziges Problem auf dem Wohnungsmarkt.
Für die CDU ist klar: Wer bezahlbare Mieten will, muss Investitionen ermöglichen und BAUEN statt Milliarden an Steuergeldern für linke Ideologie zu verbrennen!
Der gewaltbereite Linksextremismus ist das politische Vorfeld der Partei „Die Linken“. Mit dieser Partei wollen SPD und Grüne in Berlin regieren - das sind dann auch ihre Straftäter.
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