.@GordonSchnieder fordert SPD-Finanzminister Klingbeil auf, für eine Gegenfinanzierung der verabredeten Stromsteuersenkung zu sorgen: „Wir haben Entlastung versprochen, und das müssen wir auch einhalten. Es ist schon viel zu viel Glaubwürdigkeit verloren gegangen.“
Wir leben in einer Zeit voller Unsicherheiten. Unser Staatsoberhaupt muss deshalb vor allem Orientierung geben. Ilse Aigner kann das: Mit ihrer bodenständigen Art und ihrem klaren Wertekompass genießt sie hohe Glaubwürdigkeit. Sie ist herzlich und nahbar, und das spüren die Menschen. Ihre Stimme wird Gewicht haben, davon bin ich überzeugt.
Nicht der Lauteste im Raum sein, sondern mit klarer Haltung und konkreten Ergebnissen überzeugen: das ist der Stil von @gordonschnieder 🫶
Der SWR beschäftigt sich mit der neuen Rolle unseres Ministerpräsidenten auf Bundesebene:
🔗 swr.de/swraktuell/rheinland-…
Nach einem antisemitischen Facebook-Kommentar des Trierer Linken-Politikers Jörg Johann braucht es eine klare Haltung.
Statement unseres Generalsekretärs @JoSteiniger : cdurlp.de/aktuelles/cdu-gene…
„Die Entscheidung von Bärbel Bas verdient Respekt. Für ihre Arbeit in schwierigen Zeiten gilt ihr mein ausdrücklicher Dank. Persönlich wünsche ich ihr viel Kraft für die kommende Zeit. Gleichzeitig gratuliere ich Alexander Schweitzer zu seiner neuen Rolle.“cdurlp.de/aktuelles/neue-rol…
(4/4)@GordonSchnieder fordert deshalb einen klaren moralischen Konsens aller demokratischen Parteien: „Wer Extremismus von rechts ablehnt, muss auch Extremismus von links entschieden entgegentreten.“
(3/4) Extremismus darf niemals einen politischen Rabatt bekommen. Unser „Nie wieder“ gilt immer. Gleichzeitig muss die demokratische Mitte Verantwortung übernehmen: Probleme lösen, Vertrauen zurückgewinnen und den Alltag der Menschen spürbar verbessern.
(2/4)„Wer unsere Demokratie verteidigen will, muss bei jeder Form von Extremismus dieselben Maßstäbe anlegen.“Wer unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung bekämpft, darf nicht durch politische Zusammenarbeit an Macht gewinnen. Antisemitismus darf niemals verharmlost werden.
(1/4) Keine Macht um jeden Preis. Klare Haltung gegen Extremismus. In einem Gastbeitrag in der FAZ (faz.net/aktuell/politik/inla…) macht unser Landesvorsitzender Gordon Schnieder deutlich:
Dass Ministerpräsidentin Schwesig und weitere Funktionsträger jetzt versuchen, mit persönlichen Attacken gegen den Bundeskanzler ihre eigene parteipolitische Profilierung voranzutreiben, zeugt von einem merkwürdigen Verständnis gemeinsamer Regierungsverantwortung – oder nimmt billigend in Kauf, dass das Vertrauen in die Politik weiter Schaden nimmt.
Es ist doch wirklich unbestritten, dass wir unsere Sozialsysteme langfristig absichern müssen. Das wird nicht ohne Veränderungen gehen. Das wissen auch die Menschen in unserem Land sehr genau. Entscheidungen finden aber weder Zustimmung noch Akzeptanz, wenn wir sie im einen Moment gemeinsam treffen und im nächsten Moment einzelne Personen dafür attackieren. Die Reformen unseres Sozialstaates sind hier keine Alleingänge unseres Bundeskanzlers, sondern Beschlüsse, die CDU, CSU und SPD in der Regierung und im Koalitionsausschuss gemeinsam getroffen haben.
bild.de/politik/inland/gordo…
Das ist ein schmerzhaftes Ergebnis heute Abend. Der Schlag sitzt tief. Denn es geht ein Riss durch unsere Gesellschaft, der immer größer wird. Extremistische Kräfte treiben uns auseinander. Es ist unsere fundamentale Aufgabe, die Menschen wieder zusammenzubringen. Für mich steht fest: Wir brauchen für die notwendigen Veränderungen Vertrauen und Mut. Es ist wichtig, dass wir zu nachhaltigen Verbesserungen für unser Land kommen. Nur eine Politik, die gemeinsam die Probleme der Menschen löst, kann Vertrauen zurückgewinnen.
Wir dürfen nach einem solchen Ergebnis nicht einfach zur Tagesordnung übergehen. Wenn die demokratische Mitte Vertrauen zurückgewinnen will, müssen wir bei uns selbst anfangen. Nicht die Menschen müssen unsere Politik besser verstehen. Wir müssen liefern, was die Menschen von der Politik erwarten: weniger Streit, klare Entscheidungen und konkrete Ergebnisse.
Mit großer Trauer nehmen wir Abschied von Alexander Licht.
Mit ihm verlieren wir einen leidenschaftlichen Politiker, einen überzeugten Christdemokraten und einen treuen Freund.
cdurlp.de/aktuelles/trauer-u…
Rheinland-Pfalz wird endlich wieder von einem CDU-Ministerpräsidenten geführt! Wir wünschen @GordonSchnieder viel Erfolg und Gottes Segen im neuen Amt und der schwarz-roten Koalition unter seiner Führung stets gutes Gelingen.
Heute beginnt für Rheinland-Pfalz ein neues Kapitel. Herzlichen Glückwunsch, lieber @GordonSchnieder, zu Deiner Wahl zum Ministerpräsidenten! Dir und der neuen Landesregierung wünsche ich viel Erfolg bei den anstehenden Aufgaben!