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DEMO – Magazin für Kommunalpolitik

@demoonline

⬜ Das sozialdemokratische Magazin für Kommunalpolitik. ⬜ Täglich kommunale Neuigkeiten!

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DEMO – Magazin für Kommunalpolitik@demoonline·Jan 15

In eigener Sache: Wir haben uns entschieden, die Plattform X zu verlassen. Ihr findet uns weiterhin auf Bluesky, Facebook und Instagram. Was meint ihr: In welchem Sozialen Netzwerk sollte die DEMO-Redaktion außerdem noch vertreten sein?

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DEMO – Magazin für Kommunalpolitik@demoonline·Jan 12

Der Winter hat Deutschland mit Härte getroffen. Der #winterdienst stellt die Kommunen momentan vor große Herausforderungen. Hier beantworten wir die wichtigsten Fragen zum Umgang mit Schnee, Eis und Blitzeis: demo-online.de/aktuelles/kom…

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DEMO – Magazin für Kommunalpolitik@demoonline·Jan 9

Das Jahr 2026 hat mit einer traurigen Nachricht begonnen. Roland Schäfer ist am 1.1. gestorben. Er war nicht nur langjähriger Bürgermeister von Bergkamen, sondern prägte auch die Arbeit des Deutschen Städte- und Gemeindebundes und der SGK.

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DEMO – Magazin für Kommunalpolitik@demoonline·Jan 9

Die SPD-Fraktion (@spdbt) will 2026 „zu einem Jahr der Kommunen” machen. Was die SPD-Abgeordneten in Sachen Kommunalfinanzen, Wohnraum, Verwaltung, Gesundheits- und Plegepolitik oder Kitas planen, haben wir hier für euch zusammengefasst: demo-online.de/aktuelles/spd…

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DEMO – Magazin für Kommunalpolitik@demoonline·Jan 9

„Wenn es wie aktuell zu mehr Schneefällen und Glatteis kommt, ist auf die kommunalen Dienste Verlass”, sagt Christian Schuchardt vom Deutschen Städtetag. Die Lager seien gut mit Streumitteln gefüllt. Deckt sich das mit euren Erfahrungen in eurer Stadt oder Gemeinde?

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DEMO – Magazin für Kommunalpolitik@demoonline·Jan 8

Nach dem Stromausfall im Berlin appelliert der Landkreistag (@DLTonline) an Bund und Länder, den Schutz kritischer Infrastrukturen und die Krisenvorsorge weiterzuentwickeln. Der Anschlag hat auch Folgen für ein Gesetzgebungsverfahren im Bundestag. demo-online.de/aktuelles/lan…

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DEMO – Magazin für Kommunalpolitik@demoonline·Jan 7

Der Anschlag auf die Stromversorgung in Berlin zeigt, wie verwundbar die Infrastruktur in Deutschland ist. Der Bundestag arbeitet an einem Gesetz mit dem Ziel, kritische Anlagen besser zu sichern. Doch das allein wird nicht reichen, wie wir hier erklären: demo-online.de/aktuelles/nac…

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DEMO – Magazin für Kommunalpolitik@demoonline·Jan 7

Bund und Länder haben die Förderung für strukturschwache Regionen („GRW”) neu aufgestellt. Kommunen sollen mehr Spielräume erhalten. Wir erklären die wichtigsten Änderungen: demo-online.de/aktuelles/bun…

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DEMO – Magazin für Kommunalpolitik@demoonline·Jan 6

Ein Denkmal für Gastarbeiter*innen? Die Stadt Ulm soll einen Erinnerungsort schaffen, um auf deren Leistungen, Entbehrungen und die kulturelle Bereicherung aufmerksam zu machen. Das fordern Mitglieder des Internationalen Ausschusses der Stadt. demo-online.de/aktuelles/wes…

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DEMO – Magazin für Kommunalpolitik@demoonline·Jan 5

Die finanzielle Situation der Kommunen sei desaströs, sagt der DStGB. Er schlägt vor, die Kosten für Sozialausgaben in 3 Bereichen (Eingliederungshilfe, Hilfen zur Pflege, Jugendhilfe) künftig gleichmäßig zwischen Kommunen, Ländern und Bund aufzuteilen. demo-online.de/aktuelles/sit…

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DEMO – Magazin für Kommunalpolitik@demoonline·Jan 2

Nicht nur wegen der Silvesternächte: Ein Gesetzentwurf von Justizministerin Stefanie Hubig sieht Strafverschärfungen bei Angriffen auf Polizist*innen, Feuerwehrleute und Mediziner*innen vor. Auch Gemeinderäte sollen besser geschützt werden. Mehr dazu: demo-online.de/aktuelles/hub…

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DEMO – Magazin für Kommunalpolitik@demoonline·Jan 2

Der @DLTonline hat einen neuen Hauptgeschäftsführer. Zum Jahresbeginn hat Kay Ruge den Posten von Hans-Günter Henneke übernommen. Henneke arbeitete seit 1993 beim Deutschen Landkreistag, viele Jahre als Hauptgeschäftsführer, und geht nun in den Ruhestand.

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DEMO – Magazin für Kommunalpolitik@demoonline·10 Dec 2025

„Das ist für mich ein Kernkritikpunkt: Wenn solche Agenden entwickelt werden, sind die Kommunen in der Regel nicht Teil der Prozesse.” Mannheims Ex-Oberbürgermeister Peter Kurz über die #modernisierungsagenda für Staat und Verwaltung. Interview: demo-online.de/aktuelles/man…

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DEMO – Magazin für Kommunalpolitik@demoonline·9 Dec 2025

Die schlechte Finanzlage der Kommunen wirkt sich auf Kunst- und Kulturbetriebe aus. „Bundesweit finden zurzeit gravierende Kürzungen im Kulturbereich statt“, berichtete Lisa Mangold von der Gewerkschaft Verdi gestern auf einer Online-Veranstaltung. demo-online.de/aktuelles/ver…